Carfreitag steht bevor!

Wie jedes Jahr, wird die Polizei am Carfreitag auch diesmal wieder verstärkte Fahrzeugkontrollen durchführen. Insbesondere die bekannten, neuralgischen Treffpunkte, aber auch spontane Treffen dürften betroffen sein. Voraussichtlich werden die Kontrollen dann nicht nur die Zulässigkeit fahrzeugtechnischer Veränderungen und deren Auswirkungen auf die Betriebserlaubnis, sondern auch gefahrene Geschwindigkeiten betreffen.

Fahrzeuge können beschlagnahmt werden!

Dass erhebliche Verstöße den Verlust des Fahrzeugs nach sich ziehen können, musste kürzlich ein 27-jähriger Sportwagenfahrer erfahren, nachdem er – in einer 30er Zone – mit einer Geschwindigkeit von 111 km/h unterwegs gewesen war. Auf den Geschwindigkeitsrausch folgte dann allerdings die Ernüchterung. Denn die kontrollierenden Beamten leiteten nicht nur ein Strafverfahren wegen des Verdachts eines verbotenen Kraftfahrzeugrennens ein, sondern sie beschlagnahmten sowohl seinen Führerschein wurde auch das Auto.

Lag ein verbotenes Fahrzeugrennen vor?

Konkret stand der Verdacht eines sogenannten „Rennens gegen sich selbst“ im Raum. Denn die Erfüllung des Tatbestands des verbotenen Kraftfahrzeugrennens (§ 315d StGB) erfordert nicht zwangsläufig mehrere Fahrzeuge oder Fahrer! Auch das sogenannte „Alleinrennen“ zur Erreichung einer höchstmöglichen Geschwindigkeit ist gem. Abs. 1 Nr. 3 strafbar. Fahrzeuge, die zu einem Rennen genutzt wurden, können gemäß §315f StGB direkt eingezogen werden.

Im Gegensatz zu Österreich, gilt die in Deutschland auch für Fahrzeuge, die im Eigentum Dritter stehen! Auch geleaste Fahrzeuge können daher eingezogen werden (§ 74b StGB), wenn die Gefahr weiterer rechtswidriger Taten durch Verwendung des Fahrzeuges besteht (LG Frankfurt, Beschl. v. 02.08.2022, Az. 5/31 Qs 15/22).

Womit ist zu rechnen?

Verbotene Kraftfahrzeugrennen sind keine Ordnungswidrigkeit, sondern Straftaten. Entsprechend drastisch können die Konsequenzen sein. Grundsätzlich droht eine Geld- oder Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren. Werden Menschen oder fremde Sachen von bedeutendem Wert gefährdet, erhöht sich das Maß der möglichen Freiheitsstrafe auf fünf Jahre.

Sofern der Tod oder eine schwere Gesundheitsschädigung eines anderen Menschen oder eine Gesundheitsschädigung einer großen Zahl von Menschen werden, so eine Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren, in minder schweren Fällen Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren möglich.

Glücklicherweise ist nicht jeder Geschwindigkeitsverstoß gleich ein verbotenes Kraftfahrzeugrennen. Allerdings lässt sich auch nicht ausschließen, dass ein solches irrtümlich angenommen wird oder die Messung fehlerbehaftet war.

Ein guter Verteidiger ist daher Gold wert!

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Wir regeln das für Sie!

Bildnachweis: Polizei Aachen, Pressestelle

(Veröffentlichungsdatum: 28.03.2024)

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